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Dioxin – Mitteilungspflicht für Lebens- und Futtermittelunternehmer (LK 96/2012)

Lüchow. Nicht oft, aber gelegentlich, wird der krebserregende Stoff Dioxin bei Routineuntersuchungen von Lebens- und Futtermitteln gefunden. Damit Verbraucher ausreichend geschützt werden können, sind Lebens- und Futtermittelunternehmer verpflichtet, ihnen vorliegende Untersuchungsergebnisse für Dioxine, dioxinähnliche und nicht dioxinähnliche polychlorierte Biphenyle den zuständigen Behörden zu melden. Nach der einschlägigen Verordnung sind Landwirte Lebensmittelunternehmer und, soweit sie Futtermittel produzieren, auch Futtermittelunternehmer. Auch sind Schlachttiere als Lebensmittel zu werten.

Mitteilungen der Lebensmittelunternehmer sind an den Landkreis, Fachdienst 39 – Veterinärwesen und Verbraucherschutz zu richten. Futtermittelunternehmer müssen die Untersuchungsergebnisse an das Niedersächsische Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) senden.

Die Mitteilungen sind an die zuständige Behörde elektronisch zu übermitteln. Muster sind über die Homepage Landkreises (www.luechow-dannenberg.de/dioxin) zu finden. Untersuchungsberichte können als elektronisches Dokument im pdf- oder Office-Format beigefügt werden. Im Ausnahmefall kann die zuständige Behörde auf Antrag die Schriftform zulassen.

Die Mitteilung ist innerhalb von 14 Tagen abzugeben, nachdem der Unternehmer Kenntnis von dem Untersuchungsergebnis hat. Dies ist erst der Fall, wenn das Untersuchungsergebnis endgültig feststeht. Die Mitteilung ist unverzüglich abzugeben, wenn ein Höchstgehalt überschritten worden ist.

Ein Verstoß gegen die Pflicht zur Mitteilung der Untersuchungsergebnisse (nicht erfolgte, unrichtige, unvollständige oder nicht rechtzeitige Mitteilung) stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld von bis zu 20.000,- Euro geahndet werden.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den Landkreis Lüchow-Dannenberg, Fachdienst 39 -Veterinärwesen und Verbraucherschutz-, Königsberger Str. 10, 29439 Lüchow (Wendland), Tel. Nr.: 05841/120 – 284, E-Mail: verbraucherschutz@luechow-dannenberg.de.

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